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Gemeinderatssitzung am 01.04.2020

Gemeinderatssitzung

 

am Mittwoch, den 01.04.2020, um 20.00 Uhr im Bürgersaal der Freizeitanlage in Missen.

 

Tagesordnung:

  1. Beschluss Haushalt 2020

a) Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2020 mit Anlagen

b) Beratung und Beschluss der Finanzplanung zur Haushaltssatzung 2020

  1. Haushaltsrechnung der Gemeinde Missen-Wilhams 2019

a) Vorstellung der Jahresrechnung 2019

b) Stellungnahme des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Missen-Wilhams über die örtliche Prüfung 2019

c) Feststellung der Jahresrechnung 2019; Beschlussfassung

d) Genehmigung der angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2019

e) Beschluss über die Entlastung des Ersten Bürgermeisters und der Verwaltung

  1. Neubau Dorfsaal;
  1. Beratung über weiteres Vorgehen
  2. Festlegung der Planinhalte der Baugenehmigungsplanung
  1. Bekanntgaben und Anfragen

 

Eine GR-Sitzung ist keine Versammlung im Sinne der nach § 28 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassenen Allgemeinverfügung.

 

Deshalb werden wegen der Corona-Pandemie entsprechende Vorkehrungen getroffen, um die Teilnehmer der Gemeinderatssitzung nicht zu gefährden. Die Öffentlichkeit ist nicht ausgeschlossen, kann aber wegen der Ausgangsbeschränkungen nicht teilnehmen. Die Presse ist von der Ausgangsbeschränkung ausgenommen, kann also in diesem Fall die Öffentlichkeit der Sitzung gewährleisten.

 

 

Hans-Ulrich von Laer

Bürgermeister

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